Schlagwort: Armut

Aug. 06 2025

Umbau statt Neubau

Die neue Bundesregierung hat den Wohnungsbau-Turbo“ beschlossen. Bauen, bauen, bauen scheint schon seit längerem die Antwort auf die Wohnungskrise zu sein. Ein Artikel in den Blättern für deutsche und internationale Politik fordert hingegen „Umbau statt Neubau“ und setzt sich für eine sozialökologische Wende in der Wohnungspolitik ein. Es gebe aktuell so viel Wohnraum wie noch …

Weiterlesen

Juni 30 2025

Bürgergeld: Es wird nach unten getreten

Keine Total-Sanktionen beim Bürgergeld!

SPD und CDU planen das Bürgergeld abzuschaffen und stattdessen eine “neue Grundsicherung für Arbeitssuchende” einzuführen. Damit wollen sie die Sanktionsmöglichkeiten für Bürgergeld-Beziehende drastisch verschärfen. Von den Milliarden, die Jens Spahns Maskenaffäre die Steuerzahlenden gekostet haben, könnten sehr viele Bezieher*innen von Bürgergeld sehr lange und sehr gut leben. Trotzdem wird lieber nach unten getreten. Wie es …

Weiterlesen

Juni 02 2025

Stadt-für-Alle-Nachrichten Juni 2025

Foto vom Stühlinger Kirchplatz mit Plakat: Das Problem heisst Rassismus

Nun sind sie wieder da, die „Stadt für Alle“ Nachrichten aus Freiburg und der Welt. Wer nicht lesen will, kann sie hier bei RDL nachhören. [FR] MESSERVERBOTSZONE [FR] BÜROKRATIE STATT WOHNEN [FR] IMMOBILIENMARKTBERICHT [FR] VERÄNDERUNGSSPERRE IN DER WIEHRE [FR] WIRD ERHALTUNGSSATZUNG WALDSEE BEENDET? MONSTER SUV RAUS [FR] PROBLEME BEIM SOZIALTICKET ABSCHIEBUNGEN SIND GRAUSAM

Mai 30 2025

Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren!

Gesetzesnovelle von 1935 Automatenmißbrauch, Erschleichen freien Eintritts (...) Wer die Leistung eines Automaten oder eines öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsnetzes, die Beförderung durch ein Verkehrsmittel oder den Zutritt zu einer Veranstaltung oder einer Einrichtung in der Absicht erschleicht, das Entgelt nicht zu entrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist.

40 Tage Knast, also acht Monate hinter Gittern wegen Fahrens ohne Fahrschein, war die maximale Zeit, die jemand wegen des „ Erschleichens von Leistungen“ 2024 in Baden-Württemberg im Rahmen einer Ersatzfreiheitsstrafe inhaftiert war. Das „Erschleichen von Leistungen“ ist der Paragraph 265a des Strafgesetzbuches. Eingeführt wurde er mit genau dieser Nummerierung und quasi wortgleich 1935 im …

Weiterlesen

Jan. 28 2025

Stadt-für-Alle-Nachrichten (Rückblick 15. Dezember bis 15. Januar 2025)

schwarz rote Häuser mit Faust auf dem Dach und "Mieten Stoppen" als Schriftzug

Nun sind sie wieder da, die „Stadt für Alle“ Nachrichten aus Freiburg und der Welt. Wer nicht lesen will, kann sie hier bei RDL nachhören. [FR] GESPALTENE STADT Der aktuelle Sozialbericht für das Jahr 2023 bestätigt wieder einmal, dass Freiburg eine gespaltene Stadt ist. Vereinfacht gesagt in einen reichen Osten und einen armen Westen. In …

Weiterlesen