Schlagwort: Gemeinderat

Stadt-für-Alle-Nachrichten Juni 2025

Foto vom Stühlinger Kirchplatz mit Plakat: Das Problem heisst Rassismus

Nun sind sie wieder da, die „Stadt für Alle“ Nachrichten aus Freiburg und der Welt. Wer nicht lesen will, kann sie hier bei RDL nachhören. [FR] MESSERVERBOTSZONE [FR] BÜROKRATIE STATT WOHNEN [FR] IMMOBILIENMARKTBERICHT [FR] VERÄNDERUNGSSPERRE IN DER WIEHRE [FR] WIRD ERHALTUNGSSATZUNG WALDSEE BEENDET? MONSTER SUV RAUS [FR] PROBLEME BEIM SOZIALTICKET ABSCHIEBUNGEN SIND GRAUSAM

Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren!

Gesetzesnovelle von 1935 Automatenmißbrauch, Erschleichen freien Eintritts (...) Wer die Leistung eines Automaten oder eines öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsnetzes, die Beförderung durch ein Verkehrsmittel oder den Zutritt zu einer Veranstaltung oder einer Einrichtung in der Absicht erschleicht, das Entgelt nicht zu entrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist.

40 Tage Knast, also acht Monate hinter Gittern wegen Fahrens ohne Fahrschein, war die maximale Zeit, die jemand wegen des „ Erschleichens von Leistungen“ 2024 in Baden-Württemberg im Rahmen einer Ersatzfreiheitsstrafe inhaftiert war. Das „Erschleichen von Leistungen“ ist der Paragraph 265a des Strafgesetzbuches. Eingeführt wurde er mit genau dieser Nummerierung und quasi wortgleich 1935 im …

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Stadt-für-Alle-Nachrichten Mai 2025

Banner: Eine Stadt Für Alle - Mietenwahnsinn stoppen - Für eine sozial gerechte und ökologische Perspektive

Nun sind sie wieder da, die „Stadt für Alle“ Nachrichten aus Freiburg und der Welt. Wer nicht lesen will, kann sie hier bei RDL nachhören. [FR] ZU WENIG KLIMAANPASSUNG [FR] UNMÜSSIG SOZIAL? [FR] UNBEARBEITETE WOHNGELDANTRÄGE [FR] STADTBAU WILL BARRIEREÄRMER WERDEN ONLINE-PRANGER GEGEN BÜRGERGELDBEZIEHER*INNEN [FR] CDU MIT AfD GEGEN KTS

Stadt-für-Alle-Nachrichten (Rückblick 15. November bis 15. Dezember 2024)

schwarz rote Häuser mit Faust auf dem Dach und "Mieten Stoppen" als Schriftzug

Nun sind sie wieder da, die „Stadt für Alle“ Nachrichten aus Freiburg und der Welt. Wer nicht lesen will, kann sie hier bei RDL nachhören. [FR] MIETERHÖHUNGSSPIEGEL In Freiburg wird die Basismiete im Mietspiegel ab 2025 bei durchschnittlich 10,81 €/qm liegen. In den letzten vier Jahren ist sie damit um 10,4 Prozent gestiegen. Bei einer …

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Unsoziale Verteuerung des Sozialtickets

2025 müssen Menschen mit weniger Geld in Freiburg deutlich mehr für die Mobilität ausgeben, und das, ohne dass sie mehr Geld in der Tasche haben. Das hat der Gemeinderat Ende November beschlossen. Die Verteuerung des Deutschlandtickets um 9 € wollte die Freiburger Stadtverwaltung komplett an die Nutzer:innen des Sozialtickets weiterleiten. Das Deutschlandticket hätte dann nicht …

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