Nun sind sie wieder da, die „Stadt für Alle“ Nachrichten aus Freiburg und der Welt. Wer nicht lesen will, kann sie hier bei RDL nachhören. URTEIL GEGEN LEISTUNGSKÜRZUNGEN BEI MINUSTEMPERATUREN VOR DIE TÜR GESETZT [FR] STREIT UM DIE VERPACKUNGSSTEUER [FR] QUEERES JUGENDZENTRUM [FR] FAHRRADBOX STATT PARKPLATZ FREIBURG PASS IMMER MEHR GELD FÜR DIE MIETE TEURE …
Schlagwort: Hartz IV
Juni 01 2024
Bürgergeld verfassungsrechtlich zu niedrig
Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten ist Hartz IV, das jetzt Bürgergeld heißt, zu niedrig, zu diesem Schluss kommen die Juristinnen Sarah Lincoln von der Gesellschaft für Freiheitsrechte und Ulrike Müller in einem Artikel auf dem Verfassungsblog. Würden weniger Verfassungsfeinde den politischen und medialen Diskurs bestimmen, müsste es also eigentlich klar sein, dass das Bürgergeld nicht gekürzt, sondern …
Apr. 01 2024
Sparpolitik auf Kosten von Arbeitslosen und Armen
Der Bundesrat hat am 22. März 2024 das zweite Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 gebilligt. Damit wurden u.a. beim Bürgergeld die 100 % Sanktionen im Fall einer willentlichen Weigerung, eine „zumutbare Arbeit“ anzunehmen, wieder eingeführt. Hierzu eine leicht aktualisierte Stellungnahme der AG Soziale Berufe der Basisgewerkschaft FAU Freiburg: Besonders perfide ist das, wenn man bedenkt, dass Massenarbeitslosigkeit ein …
Dez. 01 2022
Gemeinsam gegen die Verachtung der Armen
Recht auf Stadt meint Teilhabe; Teilhabe am städtischen Leben, am kulturellen und sozialen Leben. Die Auswirkungen der aktuellen Kriege und Krisen und die Bewältigungsstrategien der Herrschenden sorgen dafür, dass immer weniger Menschen sich auch nur Gedanken über Teilhabe machen können, es geht vielmehr nur noch ums Überleben. Die Energiepreise sind in Deutschland im Oktober um …









