Kategorie: Allgemein

Juni 02 2025

Stadt-für-Alle-Nachrichten Juni 2025

Foto vom Stühlinger Kirchplatz mit Plakat: Das Problem heisst Rassismus

Nun sind sie wieder da, die „Stadt für Alle“ Nachrichten aus Freiburg und der Welt. Wer nicht lesen will, kann sie hier bei RDL nachhören. [FR] MESSERVERBOTSZONE [FR] BÜROKRATIE STATT WOHNEN [FR] IMMOBILIENMARKTBERICHT [FR] VERÄNDERUNGSSPERRE IN DER WIEHRE [FR] WIRD ERHALTUNGSSATZUNG WALDSEE BEENDET? MONSTER SUV RAUS [FR] PROBLEME BEIM SOZIALTICKET ABSCHIEBUNGEN SIND GRAUSAM

Mai 30 2025

Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren!

Gesetzesnovelle von 1935 Automatenmißbrauch, Erschleichen freien Eintritts (...) Wer die Leistung eines Automaten oder eines öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsnetzes, die Beförderung durch ein Verkehrsmittel oder den Zutritt zu einer Veranstaltung oder einer Einrichtung in der Absicht erschleicht, das Entgelt nicht zu entrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist.

40 Tage Knast, also acht Monate hinter Gittern wegen Fahrens ohne Fahrschein, war die maximale Zeit, die jemand wegen des „ Erschleichens von Leistungen“ 2024 in Baden-Württemberg im Rahmen einer Ersatzfreiheitsstrafe inhaftiert war. Das „Erschleichen von Leistungen“ ist der Paragraph 265a des Strafgesetzbuches. Eingeführt wurde er mit genau dieser Nummerierung und quasi wortgleich 1935 im …

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Juli 24 2022

Armut darf nicht bestraft werden! Für einen kostenlosen ÖPNV!

Der Arbeitskreis kritische soziale Arbeit (aks) kritisiert die Verfolgung vom „Fahren ohne Fahrschein“ als Teil der Armutsbestrafung. Mit dem Auslaufen des 9-Euro-Tickets Ende August endet der Versuch, Mobilität ein klein bisschen gerechter zu gestalten. Nach über 2 Jahren Corona und Preissteigerungen, die besonders arme Menschen treffen, sowie Regelsätzen, die seit Jahren viel zu niedrig sind, …

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März 30 2021

Erklärung: Wir lassen uns nicht spalten! Wir alle sind der „sogenannte Frauen*kampftag“!

Erklärung: Wir lassen uns nicht spalten! Wir alle sind der „sogenannte Frauen*kampftag“!

Das Recht auf Stadt Netzwerk Freiburg unterstützt die folgende Freiburger Erklärung: Wir lassen uns nicht spalten! Wir alle sind der „sogenannte Frauen*kampftag“! „Demonstration zum Frauentag stößt in Freiburg mit Querdenkern zusammen“ (BZ), „Polizei ermittelt nach Auseinandersetzungen bei Demo in Freiburg“ (SWR). Das sind die Schlagzeilen der lokalen Medien, die diese für den 8. März übrighatten. …

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Jan. 26 2021

Freiburger Aufruf: „Platz für Sorge“

Freiburger Aufruf: „Platz für Sorge“

Als Recht auf Stadt Netzwerk Freiburg unterstützen wir den Freiburger Aufruf „Platz für Sorge“: — „Platz für Sorge“ – Eine an menschlichen Bedürfnissen orientierte Care-Arbeit gehört ins Zentrum unserer Gesellschaft! Die Corona-Pandemie führt uns vor Augen: Es ist höchste Zeit, dass wir als Sorgearbeitende und auf Sorge Angewiesene für uns die notwendige Unterstützung erstreiten. Dafür …

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