Schlagwort: Horst Seehofer

Stimmung wird gekippt

„Wir treten ein für eine Flüchtlingspolitik, die menschenrechtliche Grundsätze ernst nimmt. Dazu bieten uns die anstehenden Wahlen keine Möglichkeit. Denn alle Parteien in Baden-Württemberg waren zuletzt Teil einer ganz großen Koalition, die massive Einschränkungen der Rechte von Flüchtlingen durchgesetzt hat. Weitere Einschränkungen sind geplant.“ mit diesen Worten ruft das Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung am …

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Rassismus in Deutschland alarmiert nicht nur die UNO

Wir haben an dieser Stelle schon oft über den wachsenden Rassismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gegen Flüchtlinge, Obdach-/ Arbeitslose, … und sozialen Ausschluss geschrieben und Stellung bezogen. Der Antirassismus-Ausschuss der UN veröffentlichte Mitte Mai seinen Bericht zu Deutschland: „Der Ausschuss ist sehr besorgt über die Zunahme und Ausbreitung rassistischen Gedankenguts durch gewisse politische Parteien und Bewegungen“ und …

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