Schlagwort: Mietobergrenzen (MOG)

Nov 22 2012

Runder Tisch belegt Freiburger Mietwahnsinn!

Mit der Aktualisierung ihrer Studie zu den Mietentwicklung schafft es der Runde Tisch zu den Auswirkungen der Hartzgesetzen nun erneute die prekäre Situation der Wohnungssuche in Freiburg in Zahlen auszudrücken. Ihre erste Studie führte auch im Rahmen eines Prozesses vor dem Bundessozialgericht dazu, dass die Stadt Freiburg ihre Praxis der „Mietobergrenzen“ überdenken musste (hierbei geht …

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Mai 17 2011

FAU | MIETERHÖHUNG und GENTRIFIZIERUNG ? – FUCK THAT SHIT ! Kommunales Eigentum/Anti-Privatisierung allein, schützt vor Mietsteigerungen nicht!

Mit dem Bürgerentscheid 2006, durch den der – von der schwarz-grünen Mehrheit geplante – Verkauf der Freiburger Stadtbau (FSB) verhindert werden konnte, ging auch die Hoffnung einher dass der Stadt ein „sozialpolitisches Steuerungsinstrument“ erhalten bleibt („Das Ja zum Erhalt der Freiburger Stadtbau, heißt auch ein Ja zum sozialen Auftrag.“). 

Apr 19 2011

WiM | Bundessozialgericht kippt Freiburger Mietobergrenzen für Hartz IV-EmpfängerInnen

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat jüngst die vom Gemeinderat in Freiburg festgelegten „Mietobergrenzen“ (MOG) für Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänger als rechtswidrig verworfen. So wurden die „Mietobergrenzen“ bislang ohne jede Prüfung, ob Wohnungen zu diesen Mieten in Freiburg überhaupt angemietet werden können, abstrakt festgesetzt. Eine der Grundlagen im Verfahren war eine vom „Runden Tisch zu den …

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