Arme und Ausgegrenzte sind besonders von Corona betroffen

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Covid-19 kann jedeN treffen. Das stimmt zwar, die Folgerung, die Coronakrise treffe alle gleichermaßen, ist aber falsch. Insbesondere die vernetzte kapitalistische Weltwirtschaft sorgt dafür, dass die Pandemie sich rund um den Globus rasant verbreitet. Betroffen von den Folgen sind wieder einmal allen voran diejenigen, die von dieser kapitalistischen Gesellschaft ausgegrenzt werden oder in ihr die Drecksarbeit verrichten.

Viele haben kein sicheres Zuhause…

Die Parole stay at home ist zwar für den Gesundheitsschutz von vielen sinnvoll, anderen muss sie aber wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen. Obdachlose und Geflüchtete in Sammellagern haben kein corona-sicheres Zuhause. Viele Wohnungs- und Obdachlose leiden an Vorerkrankungen, chronischen oder Mehrfacherkrankungen und gehören damit zur Risikogruppe. Die beengten Verhältnisse, wie auch in der Freiburger „Oase“, und die gemeinsame Nutzung von sanitären Einrichtungen lassen kein ausreichendes Abstandhalten zu anderen Personen zu.
In Flüchtlingsunterkünften ist die Situation ähnlich. Die Einschränkung der Freiheitsrechte war schnell umsetzbar. Für die Öffnung der zahlreichen nun leerstehenden Ferienwohnungen und Hotels für Obdachlose und Geflüchtete fehlt der politische Wille, obwohl genau das nicht nur für den Gesundheitsschutz der Betroffenen, sondern auch für eine Entlastung der Krankenhäuser und eine Eindämmung der Pandemie dringend erforderlich wäre.

Auch von den Folgen der Coronakrise sind SozialleistungsbezieherInnen besonders betroffen. Der sowieso schon viel zu niedrige Regelsatz, der ohnehin keine echte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zulässt, reicht jetzt erst recht nicht aus. Die viel zitierten Hamsterkäufe, um sich auf eine Quarantäne vorzubereiten, sind nicht möglich, für die teureren Nudeln, die einzig verbliebenen im Supermarktregal, reicht das Geld nicht, für zusätzliche Hygieneprodukte auch nicht. Zudem bricht die Armutsökonomie zusammen. Tafelläden schließen und Essensausgaben schränken ihren Betrieb ein. Das Existenzminimum ist in der Coronakrise ein anderes. Es braucht deutlich mehr Geld zum Überleben. Zwar muss das langfristige Ziel sein, das Hartz-IV-System zu überwinden, kurzfristig braucht es aber dringend eine spürbare Aufstockung der Regelleistungen. Da diese das Existenzminimum absichern sollen, ist es auch verfassungsrechtlich alternativlos, allen Hartz-IV-BezieherInnen und Asylsuchenden während der Krise mehr Geld zu zahlen.

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und die aufkommende Wirtschaftskrise sorgen weltweit dafür, dass insbesondere Personen, die im informellen Sektor arbeiten – in vielen Regionen die Mehrheit der Bevölkerung – vor dem Nichts stehen. Aber selbst im privilegierten Deutschland sind u.a. Beschäftigte in der Gastronomie, KünstlerInnen, Kleingewerbetreibende etc. mit existenziellen Sorgen konfrontiert. Während die Einnahmenseite wegfällt, müssen Sozial- und Krankenversicherung, Strom und trotz beschlossenem besserem Kündigungsschutz die Miete weiter gezahlt werden. Es braucht deshalb bundesweit für die Betroffenen der Coronakrise ein Aussetzen der Mietzahlungsverpflichtung.

Es ist absurd, dass Wohnungsunternehmen in der aktuellen Lage weiter Dividenden an ihre AktionärInnen ausschütten wollen. Wieder einmal zeigt sich, wie dringlich die Vergesellschaftung von Wohnraum ist. Die Marktlogik sorgt dafür, dass weiterhin zahlreiche Menschen ohne den nötigen Gesundheitsschutz arbeiten müssen, sie hat das Gesundheitssystem ruiniert, beschert uns die dauernde Angst vor dem Verlust der Wohnung und das Leben in Verhältnissen, die einen Schutz vor Corona nicht ermöglichen. Deshalb lautet eine Parole aus den italienischen Corona-Hotspots auch: Wir wollen nicht zur Normalität zurückkehren, denn diese Normalität ist das Problem!