Nun sind sie wieder da, die „Stadt für Alle“ Nachrichten aus Freiburg und der Welt. Wer nicht lesen will, kann sie hier bei RDL nachhören. [FR] VERDRÄNGUNG VON DROGENKONSUMIERENDEN Wie absehbar, war die Verlegung des Drogenkonsumplatz im Colombipark, bei dem es kaum AnwohnerInnen gab, an das hintere Eck, an dem es viele Nachbarn gibt und …
Schlagwort: Bürgergeld
Juli 31 2024
Stadt-für-Alle-Nachrichten (Rückblick 15. Juni bis 15. Juli 2024)
Nun sind sie wieder da, die „Stadt für Alle“ Nachrichten aus Freiburg und der Welt. Wer nicht lesen will, kann sie hier bei RDL nachhören. [FR] KEINE REKOMMUNALISIERUNG VON VONOVIA-HÄUSERN Der Gemeinderat hat die Chance, einen größeren Wohnungsbestand des umstrittenen Immobilienkonzerns Vonovia zu rekommunalisieren, verstreichen lassen. Das wäre aufgrund der auslaufenden Erbpacht möglich gewesen. Es …
Juni 01 2024
Bürgergeld verfassungsrechtlich zu niedrig
Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten ist Hartz IV, das jetzt Bürgergeld heißt, zu niedrig, zu diesem Schluss kommen die Juristinnen Sarah Lincoln von der Gesellschaft für Freiheitsrechte und Ulrike Müller in einem Artikel auf dem Verfassungsblog. Würden weniger Verfassungsfeinde den politischen und medialen Diskurs bestimmen, müsste es also eigentlich klar sein, dass das Bürgergeld nicht gekürzt, sondern …
Mai 01 2024
Solidarität mit Geflüchteten, Bürgergeldempfänger*innen, Arbeits- und Wohnungslosen
Wir dokumentieren den Entwurf für einen Aufruf zur landesweiten Demo am 1 Juni. Aktuelle Infos gibt es unter: aktionbleiberecht.de Das öffentliche Ressentiment gegen alle vermeintlich „Arbeitsscheuen“, gegen alle, die vermeintlich „in der sozialen Hängematte liegen“, gegen „Flüchtlinge auf Parkbänken“, „faule Ukrainer“, „Bürgergeldempfänger mit Porsche“, die “Bettelmafia aus Osteuropa“, „Totalverweigerer“ usw. nimmt in den letzten Monaten …









