Kategorie: „Gefährliches Pflaster“ – Zeitung zur Sicherheitskritik

Feb 10 2020

Bericht von Betroffenen: Polizeikontrolle in Littenweiler

An einem Dienstagnachmittag fuhr ich zusammen mit R. auf unseren Fahrrädern auf der Schwarzwaldstraße in Richtung Innenstadt. R. fuhr ein ganzes Stück voraus. Ein Polizeiauto kam uns entgegen. Plötzlich hat der Fahrer den Polizeiwagen gewendet und ist quer vor R. auf den Fahrradweg gefahren, so dass er ganz schnell bremsen musste. Ich habe das nicht …

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Feb 10 2020

Für ein sicheres Freiburg – oder: die Sicherheit, die WIR meinen

Wenn wir in dieser Zeitung den Begriff der Sicherheit verwenden, sollten wir uns seiner Dimensionen bewusst werden. In der Verwendung des Begriffs „Sicherheit“ durch die Freiburger Stadtverwaltung und die Polizei wird der Begriff häufig auf die Abwesenheit von Kriminalität reduziert. In dieser Logik ist die Stadt Freiburg sicher, wenn nur der Drogenhandel vom Stühlinger Kirchplatz …

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Feb 10 2020

Der Sicherheitsbegriff in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg

Seit 2016 existiert in Freiburg eine Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für die Aufnahme und Registrierung geflüchteter Menschen. Der Gemeinderat der Stadt Freiburg hat der Einrichtung, in der bis zu 800 Menschen untergebracht werden können, mehrheitlich zugestimmt und sich gleichzeitig der Verantwortung einer kommunalen Flüchtlingsaufnahme entzogen. Bei der Einrichtung handelt es sich um eine Institution, in der alle …

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Feb 10 2020

Sicherheit als „Supergrundrecht“? Die neuen Polizeigesetze im Kontext der Sicherheitsdebatte

Im Jahr 2013 erklärte der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Sicherheit zu einem „Supergrundrecht“, das man „in der Abwägung aller Dinge ganz nach vorne stellen“ müsse. Diese verfassungsrechtlich unhaltbare These scheint tatsächlich in den letzten Jahren zur sicherheitspolitischen Maxime konservativer Politiker*innen geworden zu sein. Als Reaktion auf ein gestiegenes Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung wurden sowohl …

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Feb 10 2020

„Für ein solidarisches & gewaltfreies Freiburg – für alle!“

In Reaktion auf die 2018 nach der Vergewaltigung einer jungen Frau durch mehrere Männer ausgerufenen „Sicherheits-„Debatte in Freiburg hat sich bei vielen solidarischen Gruppen in Freiburg Widerstand gegen den öffentlichen Diskurs und die sogenannten Sicherheitsmaßnahmen geregt, und es wurde das Bündnis „Antirassistischer Feminismus“, bestehend aus 33 Gruppen, gegründet. Innerhalb mehrerer Austauschtreffen wurden solidarische Gegenstrategien erarbeitet, …

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