Bild des Monats

Das Bild des Monats ist diesesmal gleich eine ganze Galerie.

Aus der MieterInI Bauverein – Uniklinikviertel (Baupläne führen zu Stellenabbau?, Interview, 3), die gegen den Abriss ihrer genossenschaftlichen Häuser gekämpft haben, haben wir eine Bilderstrecke bekommen. Sie zeigen den Beginn des Abriss des ganzen Quartiers (Ecke Robert-Koch-Str./Hugstetter). Ein Beispiel von vielen in Freiburg das es mehr ‚Genossenschaft von Unten‚ braucht und keine Genossenschafts-Bosse, die über die Bedürfnisse der MieterInnen entscheiden und die noch zum Teil sanierten Wohnung nun dem Abrissbagger zum fraß überlassen hat.

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Stadt für Alle?! – Zeitung November

Die neue „Stadt für Alle?! “ – Zeitung ist wieder da!

Ihr könnt sie wie immer entweder gedruckt als Teil der Straßenzeitung FREIeBÜRGER lesen (wird an allen möglichen Ecken Freiburgs verkauft. Unterstützt bitte diese tolle Zeitung) oder hier als .pdf zum runterladen.

Diesmal dabei: Der ständige Kampf gegen Arme sowei einen Kommentar: Konzeptlose Flüchtlingspolitik? Und wie immer die Stadt für-Alle-Nachrichten (auch zum anhören) aus Freiburg und der Welt.

Unter “Stadtpolitik von A bis Z” (im Aufbau) werden verschieden Begriffe gesammelt dargestellt.

„Stadt für Alle?! “ – Redaktion

Kommentar: Konzeptlose Flüchtlingspolitik?

Wer aktuell der Politik Konzeptlosigkeit bei der Flüchtlingspolitik unterstellt, ist einE sehr sehr wohlwollendeR KritikerIn. Denn das Konzept ist Abschreckung, bewusstes Behördenversagen, organisierte Verantwortungslosigkeit und Abschiebungen. Das grün-rote Baden-Württemberg geht genau diesen Weg. So machte Kretschmann den Weg frei für den sog. „Asylkompromiss“, bei dem es um die kompromisslosen Kampf gegen benachteiligte Gruppen geht. In der Unterbringungspolitik für Flüchtlinge geht das Land den Weg der Lager, jene Einrichtung die der Abschreckung und schnelleren Abschiebung dienen. Konzepte wie in anderen Bundesländer, in denen Geflüchtete bis zu 90% dezentral in Wohnungen unterkommen, kommen in den Überlegungen nicht vor. Dezentrale Unterbringung heißt hier: ausgelagert. So entstehen LEAs (wie auch in Freiburg) statt Geld für einen sozialen Wohnungsbau in die Hand zu nehmen.

Der ständige Kampf gegen Arme

Die letzte Dekade ist geprägt von ständigen Angriffen auf die Menschenrechte und der Schaffung von mehr Armut und Prekarität. Die Deregulierung des Wohnungsmarktes unter Kohl, die Agenda 2010 bis hin zu den aktuellen Verhandlungen das Streikrecht einzuschränken sowie TTIP und Co. – das alles folgt demselben Muster: Die Rechte der Arbeitenden und (nicht-)BürgerInnen werden eingeschränkt, Sozialleistungen werden gekürzt und marktförmig organisiert. Ausgrenzungen wird geschaffen. Die Lohnquote (der Anteil der Arbeitnehmerentgelte am Volkseinkommen) fällt seit den 1980er stetig.

Die Freiheit des Kapitals steht an erster Stelle, die Freiheit der Menschen sich z.B. in EUropa zu bewegen und niederzulassen wird immer wieder eingeschränkt. Von den Europäischen Außengrenzen und dem Massengrab Mittelmeer ganz zu schweigen. Weiterlesen

LEA alternativlos? – Mit BISS für ein menschenwürdiges Wohnen mit Flüchtlingen

Montag, 3 November, 2014 – 20:00
E-Werk (Eschholzstr. 77)
LEA alternativlos? – Mit BISS für ein menschenwürdiges Wohnen mit Flüchtlingen.

Die Stadt Freiburg und das Land Baden-Württemberg verfolgen allem Anschein nach weiterhin mit Hochdruck ihre Pläne, auf dem Gelände der Polizeiakademie eine sog. „Landeserstaufnahmestelle“ (LEA) einzurichten. Dort sollen neu ankommende geflüchtete Menschen für wenige Wochen untergebracht werden, bis über ihre Asylanträge entschieden ist bzw. bis sie auf die Kommunen weiterverteilt werden. Von bis zu 1000 Menschen, die auf dem umzäunten Gelände untergebracht werden könnten, ist die Rede. Weiterlesen