Schlagwort: Polizei

Feb 10 2020

Bericht von Betroffenen: Eine andere Stimme im Stühlinger

Dieser Text erschien zu erst in der IN Zeitung (Ausgabe 29 Winter 2019/2020) Ein Picknick im Park: Fröhliche Atmosphäre, ein entspannter Tag – bis aus heiterem Himmel die Polizei kommt und den jungen Mann kontrolliert, der da eben noch mit seiner Partnerin, dem gemeinsamen kleinen Sohn und ein paar Freunden und Freundinnen am Essen und …

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Feb 10 2020

Bericht von Betroffenen: Polizeikontrollen auf dem Stühlinger Kirchplatz

Für die Zeitung haben wir auch mit Menschen gesprochen, die den Stühlinger Kirchplatz als Teil ihres Lebensraums betrachten, so ist das folgende Interview entstanden. Unser Interviewpartner will aus Angst vor weiteren Repressionen seinen Namen nicht nennen, wir nennen ihn hier Herrn K. Zeitung: Was ist der Stühlinger Kirchplatz für dich? Herr K.: Ich bin seit …

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Feb 10 2020

Bericht von Betroffenen: Polizeikontrolle in Littenweiler

An einem Dienstagnachmittag fuhr ich zusammen mit R. auf unseren Fahrrädern auf der Schwarzwaldstraße in Richtung Innenstadt. R. fuhr ein ganzes Stück voraus. Ein Polizeiauto kam uns entgegen. Plötzlich hat der Fahrer den Polizeiwagen gewendet und ist quer vor R. auf den Fahrradweg gefahren, so dass er ganz schnell bremsen musste. Ich habe das nicht …

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Feb 10 2020

Sicherheit als „Supergrundrecht“? Die neuen Polizeigesetze im Kontext der Sicherheitsdebatte

Im Jahr 2013 erklärte der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Sicherheit zu einem „Supergrundrecht“, das man „in der Abwägung aller Dinge ganz nach vorne stellen“ müsse. Diese verfassungsrechtlich unhaltbare These scheint tatsächlich in den letzten Jahren zur sicherheitspolitischen Maxime konservativer Politiker*innen geworden zu sein. Als Reaktion auf ein gestiegenes Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung wurden sowohl …

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Feb 10 2020

Gefährliche Orte: Ein gefährliches Konstrukt

Darf die Polizei ohne konkreten Anlass Personen kontrollieren? Diese Frage wurde im April 2019 vor dem Verwaltungsgericht Freiburg verhandelt. Geklagt hatte eine Person, die 2017 vor dem Stadttheater in eine Großkontrolle der Polizei geraten war, obwohl sie sich in keiner Weise auffällig verhalten hatte. Laut Verwaltungsgericht Freiburg: Stadttheater zumindest morgens kein gefährlicher Ort.